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horus aktuell Nr. 03/10 vom 26. Januar 2010
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Liebe Leserinnen und Leser!

Behinderte Menschen sollen "einfach teilhaben", meint das Bundessozialministerium und stellt seit einiger Zeit bereits ein Internetportal gleichen Namens zur Verfügung. Ein

Kurzfilm erklärt jetzt Sinn, Zweck und Inhalt des Internetauftrittes und wer einen "Flash-Player" auf seinem Computer installiert hat, der weiß binnen zwei Minuten, was ihm das Portal zu bieten hat.

Nicht zu früh jubeln...

Innen- und Rechtspolitik betreibt der Christdemokrat Ingo Wellenreuter in Berlin für gewöhnlich. Doch unlängst ließ er mit folgender behindertenpolitischen Pressemeldung aufhorchen:

"Menschen mit Behinderung können auch zukünftig kostenlos den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nutzen. Das geht aus einer Antwort der baden-württembergischen Sozialministerin Dr. Monika Stolz MdL an den Karlsruher Bundestagsabgeordneten Ingo Wellenreuther hervor.

"An mich hatten sich einige besorgte Bürger gewandt, die vor allem durch Berichte aus der Opposition aufgeschreckt wurden", erklärt Wellenreuther. Der Bundestagsabgeordnete hatte sich daraufhin schriftlich an die Sozialministerin gewandt und um Auskunft gebeten.

"Aus dem Antwortschreiben geht erfreulicherweise hervor, dass die Sorgen der Menschen unbegründet waren. Im Entwurf des Doppelhaushalts 2010/2011 sind an den entsprechenden Haushaltsstellen keine Kürzungen vorgesehen", so Wellenreuther, der hinzufügt: "Ich freue mich sehr darüber, dass sich das Land Baden-Württemberg durch die Beibehaltung der kostenlosen ÖPNV-Fahrten für die berechtigten Belange der Menschen mit Behinderung einsetzt.""

Nun fragt sich nur, was nach 2011 geschieht. Der Doppelhaushalt war bereits verabschiedet, als die Ministerin ihre Fachabteilung zu prüfen beauftragte, ob man mit einer persönlichen Zuwendung an die Behinderten statt der Ausgleichszahlungen an die ÖPNV-Betreiber nicht Geld sparen könnte. Behinderte Menschen und womöglich tatsächlich auch die Opposition sind gespannt, was dabei herauskommt.

In diesem Sinne bis zum nächsten Mal Ihr

Michael Herbst
DVBS Öffentlichkeitsarbeit

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