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horus aktuell Nr. 53/05 vom 03. November 2005
News - DVBS-online.de

Liebe Leserinnen und Leser!

Heute feiern unsere muslimischen Mitbürger das Ende ihres Fastenmonats Ramadan. Nutzen wir die Gelegenheit, ihnen ein frohes Fest zu wünschen. Gestern war ein katholischer Feiertag - Allerseelen. Drei Gespräche auf höchster Ebene waren in Hannover und Erfurt in Sachen Blindengeld angesetzt, aber nur eines fand statt.

Niedersachsen: Der Nachfolger von "Mutter Uschi" soll's richten

Am Dienstagvormittag sagte die niedersächsische Sozialministerin Dr. Ursula von der Leyen telefonisch jenen Gesprächstermin mit dem niedersächsischen Blinden- und Sehbehindertenverband (BVN) ab, der für den 2.11.2005 um 12:30 Uhr angesetzt war. BVN-Geschäftsführer Lange gelang es in diesem freundlichen Telefonat, an die Zusage von Ministerpräsident Wulff zu erinnern, sich nach einem halben Jahr blindengeldloser Zeit in Niedersachsen erneut mit dem Verband zu treffen, um die gemachten Erfahrungen auszuwerten. Frau Dr. von der Leyen reagierte prompt und sprach mit Wulff. Doch der winkte zunächst ab: Wenn Frau von der Leyen nach Berlin geht, soll es dem Nachfolger im Amt des niedersächsischen Sozialministers vorbehalten bleiben, das Thema wieder auf die politische Tagesordnung zu setzen. Aufgeschoben, nicht aufgehoben, soll das wohl heißen.

Derweil arbeitet BVN-Pressesprecher Harald Stegmann unermüdlich weiter an der Operation "Volksbegehren", versucht, aktuelle Zahlen zu bekommen, leitet fälschlicherweise auf seinem Schreibtisch anlandende Unterschriftenlisten an den Landeswahlleiter weiter und ist sich sicher, dass die nötigen 603.000 Unterschriften fristgerecht zusammenkommen. Für den 8.11.2005 sind Vertreter der BVN-Untergliederungen zum Strategietreffen nach Hannover geladen. Thema: "Jeder bringt 10", jene Kampagne, mit der die Sammelaktivitäten auf möglichst viele Schultern verteilt werden sollen. Wie dies im Zusammenwirken mit den regionalen und kommunalen Untergliederungen der Partnerorganisationen ins Werk zu setzen ist, wird dort eingehend besprochen. Stegmann meint: "All business is local", will heißen, die Kooperation zwischen den Betroffenenvertretern und den das Volksbegehren unterstützenden Organisationen von der SPD bis zur Liga der freien Wohlfahrtspflege muss vor allem vor Ort funktionieren. Erfreulich: Die ersten Kirchenvertreter stellen sich offen auf die Seite der blinden und sehbehinderten Menschen Niedersachsens.

Thüringen: Kein Spaziergang von Lubnau und Och vom Landtag zur Staatskanzlei

75 Minuten sprachen der Präsident des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) und der Vorsitzende des Thüringischen Blinden- und Sehbehindertenverbandes mit Kristine Lieberknecht. Es war ein gutes Gespräch, stellt Peter Och rückblickend fest. Die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion hatte die aktuellen Zahlen aus Niedersachsen parat und ihren sozialpolitischen Referenten an ihrer Seite. Bereitwillig hörte sie sich die Argumente der beiden Verbandsvertreter an, ließ sich von Jürgen Lubnau u.a. über Blindengeldzahlungen in anderen europäischen Ländern informieren und lernte, das man selbst in Rumänien als Betroffener einen Nachteilsausgleich von monatlich 100 Euro erhält.

Einigen "Ordnungspolitikern" in ihrer Fraktion ginge es mittlerweile primär ums Prinzip, berichtete Lieberknecht. Sie wollen grundsätzlich keine einkommens- und vermögensunabhängigen Leistungen mehr. "Sie schauen sehr genau nach Niedersachsen und verfolgen, was dort passiert", fasst Peter Och seine Eindrücke aus dem Gespräch zusammen und fügt hinzu: "Ich glaube, die vielen Gespräche, die wir mit Landtagsabgeordneten der CDU geführt haben, sind nicht ohne Wirkung geblieben. Die Entscheider wissen heute mehr, als vor einem Dreivierteljahr, als sie die erste Initiative zur Streichung des Thüringischen Blindengeldes starteten."

Ministerpräsident Althaus hatte den für 18:30 Uhr zugesagten Gesprächstermin am Dienstag kurzfristig abgesagt. Er ist auf den 2.12.2005, 13:00 Uhr, verschoben, berichtet Och. Also standen Lubnau und er den ca. 20 Blinden und Sehbehinderten, die vor dem Landtag ausharrten, Rede und Antwort. Jürgen Lubnau wird von Peter Och mit den Worten zitiert: "Wir haben etwas Hoffnung."

In diesem Sinne bis zum nächsten Mal

Ihr

Michael Herbst
DVBS Öffentlichkeitsarbeit

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