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horus aktuell Nr. 18/03 vom 26. September 2003
News - DVBS-online.de

Liebe Leserinnen und Leser !

Wer schnell und aktuell informieren will, der läuft stets Gefahr, nicht zur Zufriedenheit aller Verantwortungsträger zu arbeiten oder auch Meldungen zu produzieren, die sich hernach als verfrüht herausgegeben entpuppen. Das mußte ich in den letzten zwei Wochen leidvoll erfahren. Mehr noch: Eigene Bewertungen des Autors sind komplett fehl am Platz. Aber im Einzelnen:

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Blindengeld in Nordrhein-Westfalen: BSV-Nordrhein-Vorstand Armin Kapallo ist für gewöhnlich sehr gut informiert. Er wußte von einer geplanten 10 %-igen Kürzung zu berichten und meinte, man würde dies seitens der Verbände akzeptieren. Was ich für eine abgestimmte Position der drei NRW-Verbände hielt, stellt sich zwischenzeitlich als Einzelmeinung dar. Die Arbeitsgemeinschaft der nordrhein-westfälischen Blindenverbände stellt in Person von Klaus Hahn klar: Es werden im Moment keine Gespräche zu diesem Thema mit der Landesregierung geführt und sollte tatsächlich eine Kürzung beabsichtigt sein, würden sich die Verbände zur Wehr setzen. Eine Richtigstellung, die ich als "Blindengeld-Aktivist" der letzten Monate nur zu gerne niederschreibe. Wie ich auch Armin Kapallo dafür danken möchte, dass er stets als kundiger Ansprechpartner zur Verfügung steht und vielfach jene Hintergrundinformationen liefert, die zum Verständnis einer komplexen Materie so unerhört wichtig sind. Auch er betont auf erneute Nachfrage: Bislang gibt es nur Haushaltseckwerte, die jetzt in den Fraktionen beraten werden, und keiner weiß im Moment, wie der Haushalt konkret ausgestaltet sein wird. Der Landschaftsverband, der die 10 %ige Kürzung beantragt hatte, jedenfals, hat diesen Antrag inzwischen zurückgezogen. Was definitiv nicht heißt, dass nichts passieren wird.

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Blindengeld in Hessen: Mit einer Kürzung um 20 % wäre das Schlimmste gebannt, befand ich in "horus aktuell 17/2003". Sehr zur Verärgerung des Blinden- und Sehbehindertenbundes Hessen, der natürlich jede Kürzung dieses Nachteilsausgleiches ablehnt. Wer von den Betroffenen täte das nicht. Entschuldigung, lieber BsBH! Das war eine dumme Aussage von mir. Ich bin sicher, dass der Verband alles tun wird, um eine Kürzung zu verhindern. Dafür schon einmal Danke schön von mir als "Wahlhessen" und "potentiellen Nichtkunden" des Sozialamtes. Aber auch als jemand, der regelmäßig Nachrichten wie die folgende des DVBS-Vizevorsitzenden Uwe Boysen zu verdauen hat:

Zur Verdeutlichung, wie miserabel das Klima für behindertenpolitische Belange in dieser Stadt zurzeit ist, ein kleiner Hinweis zum geplanten Landesgleichstellungsgesetz: Nachdem noch in der letzten Legislaturperiode einige Forderungen der Behindertenverbände wie ein Behindertenbeauftragter, die Streichung des vorgesehenen Finanzvorbehaltes im Gesetzentwurf sowie die Ausdehnung des Gesetzes auf die privatisierten städtischen Einrichtungen von der Sozialdeputation befürwortet wurden, sind am Mittwoch alle umgefallen und haben genau diese Punkte entgegen ihrem eigenen früheren Entwurf auf Vorschlag der Sozialsenatorin wieder aus dem neuen Gesetzentwurf gestrichen.

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...und nun noch zur unendlichen Geschichte der IC-Zeitaufpreistickets. Wieder eine Nachricht der DB-Behindertenkontaktstelle und diesmal das ebenso vorläufige wie unerfreuliche Ende dieser Serie:

"... Leider erfordern die tarifrechtlichen Rahmenbedingungen der DB AG nach heutiger Sicht eine Ergänzung des Tarifes. Wir hatten dies zunächst nicht für erforderlich gehalten. Das Prozedere hierfür ist relativ aufwendig, sodass wir Sie in einigen Wochen erst darüber informieren können, ab welchem konkreten Zeitpunkt und in welcher Ausgestaltung die Regelung in Kraft treten wird. Ich bitte Sie und alle Leser um Entschuldigung, dass wir die abgegebenen Informationen im Nachhinein als voreilig ansehen müssen. Ich bedauere vor allem, dass viele potentielle Nutzer bereits Anstrengungen unternommen haben, die (...) aufgezeigte Möglichkeit zu realisieren. Ich möchte dennoch deutlich machen, dass sich an der grundsätzlichen Zielrichtung einer entsprechenden Verbesserung für schwerbehinderte Reisende nichts geändert hat. Wenn feststeht, dass die tarifrechtlichen Grundlagen bestehen, werde ich Sie über die weiteren Details informieren. "

...schreibt DB-Mitarbeiter und DVBS-Mitglied Rainer Hahn. Dem ist nichts hinzuzufügen.

Michael Herbst
DVBS Öffentlichkeitsarbeit

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