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Horst Köhler: "Offen will ich sein - und notfalls unbequem". Ein Gespräch mit Hugo Müller-Vogg.

- Hamburg: Hoffmann und Campe, 2004, ISBN 3 455 09477 5.
KR., 41,80 EUR, 2 Bde., 260 S., Bestellnr.: 4346
D., 41,80 EUR, Bestellnr.: 4346.prt
Der 2004 zum Bundespräsident gewählte Ökonom Horst Köhler hat in acht intensiven Gesprächen mit dem Journalisten Hugo Müller-Vogg nicht nur über seinen ungewöhnlichen Lebensweg gesprochen, sondern auch seine politischen Positionen dargelegt. Fragen und Antworten werden im Wortlaut wiedergegeben.

Leseprobe

7. Amtsverständnis: "Die Menschen sollen spüren, hier kümmert sich einer"

Der Reichspräsident in der Weimarer Verfassung war eine sehr starke politische Figur. Weil wir damit schlechte Erfahrungen gemacht haben, installierten die Väter und Mütter des Grundgesetzes einen schwachen Bundespräsidenten. Bei allem Respekt: Ist der Präsident nicht ein Mann ohne Eigenschaften?

Er oder sie wird nie ohne Eigenschaften sein. Wenn der Präsident, unbeschadet der im Grundgesetz definierten Aufgaben, eine Persönlichkeit ist, dann hat er auch Einfluss. Nicht aufgrund institutioneller Macht. Aber dank der Macht der Argumente und seiner persönlichen Glaubwürdigkeit.

Wozu brauchen wir den Bundespräsidenten? Könnte man die Aufgaben nicht anders verteilen? Ernennungs- und Entlassungsurkunden für Kanzler und Minister könnte zum Beispiel auch der Bundesratspräsident überreichen.

Die vielen Länder, die ich bislang besucht habe, hatten alle eine Persönlichkeit, die das Land als Ganzes repräsentierte. Diese Darstellung des Staatswesens durch eine Person bietet die Möglichkeit, auch in einer globalisierten Welt internationale Zusammenarbeit, aber auch die jeweilige Eigenart eines Landes erlebbar zu machen.

Das könnte im Ausland auch der Kanzler machen.

Es geht aber nicht nur um die Außenvertretung. Ich habe den Eindruck, die Menschen sehnen sich gerade heute nach einer Autorität, die nicht in den tagespolitischen Streit verwickelt ist. Hier sehe ich die Aufgabe des Bundespräsidenten. Wenn er sie mit intellektueller Kraft und persönlicher Vorbildfunktion erfüllt, kann er den Deutschen das Gefühl geben: Hier ist einer, der sie repräsentiert, der sich aber auch um sie kümmert - nicht aus Parteiinteresse, nicht aus persönlicher Profilierungssucht, sondern weil er dem Volk und dem Land dienen will. Das ist jedenfalls mein Verständnis.

Der Zeitgeschichtler Hans-Peter Schwarz hat den Bundespräsidenten als "eine Art weltlichen Oberpriester" bezeichnet.

Als Priester werde ich mich nie fühlen. Aber eine moralische Instanz, das sollte der Bundespräsident schon sein. Er kann auch ein Impulsgeber für die Nation sein. Im Übrigen gefällt mir gut, wie Roman Herzog - als Staatsrechtler - die Aufgabe des Bundespräsidenten in seinem Grundgesetz-Kommentar definiert hat: mahnen, warnen und ermuntern. Jeder Bundespräsident muss sein Amtsverständnis letztlich auch aus der Situation seiner Zeit gewinnen.

Sie waren Chef des Internationalen Währungsfonds, Sie wären sicherlich für eine zweite Amtszeit wieder gewählt worden. Das war eine sehr einflussreiche Position. Warum haben Sie dieses Amt aufgegeben für eine jedenfalls formal mit viel weniger Macht ausgestattete Position?

Die Entscheidung zur Kandidatur war nicht einfach für mich. Meine Aufgabe beim IWF war ungemein faszinierend. Doch ich glaube, dass ich meinem Land in dieser Situation etwas geben kann, was es jetzt braucht. Deshalb: Germany first.

Die schwache rechtliche Ausstattung des Amtes verlangt geradezu nach einer starken Persönlichkeit ...

... die sich aber immer im Rahmen der Verfassung bewegen muss.

Hatten wir Ihrer Meinung nach bisher diese starken Charaktere?

Es ist allgemein anerkannt, dass wir insgesamt Glück hatten mit all unseren Bundespräsidenten. Aber wie immer im Leben gibt es auch hier Unterschiede und Nuancierungen. Jeder war gut auf seine Art.

Was könnten denn Ihre Stärken sein?

Die Fähigkeit, auf Menschen zuzugehen, zuzuhören, offen zu sein, zugleich die Vielfalt der Informationen und Vorschläge zu strukturieren, um zu beurteilen, was dem Land wirklich weiterhilft. Wenn ich mir auf diese Weise ein Urteil gebildet habe, werde ich damit auch nicht hinter dem Berg halten. Ich will offen sein - und notfalls auch unbequem.

Ihr Amtsvorgänger Rau hat zum Ende seiner Amtszeit gesagt: "Der Bundespräsident hat keine Macht."

Das verstehe ich als die Beschreibung der formalen institutionellen Situation, aber nicht als Einschätzung dessen, was der Bundespräsident sagen, beeinflussen oder anregen kann.

Wenn wir Macht definieren als Einfluss auf die Gesellschaft: Wie haben sich dann Macht beziehungsweise Einfluss der bisherigen Amtsinhaber ausgewirkt?

Theodor Heuss hat Deutschland nach dem Krieg geholfen, seine innere Würde wieder zu finden. Dabei hat ihm sicher seine humorvolle Art geholfen. Die Menschen haben in ihm eine Vaterfigur gesehen.

Heuss hat nach dem Zweiten Weltkrieg einem zutiefst verunsicherten Volk den Weg gewiesen.

Gibt es da eine Parallele zur jetzigen Situation, in dem Sinne, dass auch die Deutschen vor einer neuen Realität stehen, mit der sie sich schwer tun?

Ich sorge mich in der Tat darum, ob die Deutschen die heutige Realität bereits hinreichend vor Augen haben: Die Zukunft Deutschlands lässt sich nicht mehr mit einigen Reparaturen hier und da sichern. Wir müssen neue Wege gehen und die Menschen überzeugen, dass dies in ihrem eigenen Interesse geschieht.

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