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Michael Schulz: Bericht über die Jahresversammlung der Bezirksgruppe Nordbayern des DVBS

Am 29. Oktober 2005 begrüßte die Bezirksgruppenleiterin, Frau Ria Becker, im Begegnungs- und Beratungszentrum des Bay. Blinden- und Sehbehindertenbundes in Nürnberg besonders die Referenten, Herrn Dr. Herbert Demmel, München, und den Bezirksgruppenleiter des BBSB Mittelfranken, Herrn Rudolf Sand, Nürnberg, aber auch die Mitglieder und deren Begleitpersonen.

Nach einer kurzen Vorstellungsrunde gedachte Siegfried Meister der beiden Verstorbenen des Jahres 2005: Dr. Ernst Dorner verstarb im März im Alter von fast 91 Jahren. Er war knapp 20 Jahre der Leiter der Bezirksgruppe des DVBS in Nordbayern. Im Juli verstarb Frau Hildegard Manneck.

Dr. Demmel ging in seinem Referat zunächst auf das Blindengeld ein. Er stellte dar, dass das Blindengeld bis zur Wiedervereinigung in Deutschland recht einheitlich gewährt wurde. Hierbei wies er darauf hin, dass Blindengeld im Vergleich zur Blindenhilfe verfassungsmäßig nicht festgelegt sei, da es eine Fördermaßnahme des einzelnen Landes ist. Zur heutigen Situation stellte der Referent fest, dass in Niedersachsen zur Zeit das volle Blindengeld nur bis zum 27. Lebensjahr gezahlt wird. Anschließend entfällt es. Über ein Volksbegehren und einen Volksentscheid wird versucht, diesen Status zu ändern.

Auch in Thüringen sind die gleichen Tendenzen zu registrieren. Dort fand am 8. Oktober 2005 eine große Demonstration in Erfurt statt. Großen Unmut zeigten die Anwesenden über die Tatsache, dass der 1. Vorsitzende des DVBS, Herr Uwe Boysen, in Erfurt nicht zu Wort kam. An dieser Stelle wurde sein Statement verlesen und mit viel Beifall aufgenommen, da es die Meinung der Mitglieder widerspiegelt.

Bestürzt wurde auch der Inhalt eines Artikels aus der Zeitschrift "Die Welt" aufgenommen. In ihm hatte Herr Adam sich sehr negativ über die Demo in Erfurt geäußert und u. a. behauptet, dass dort Menschen auftraten, die so gut sehen, dass sie kein Blindengeld brauchen.

Dr. Demmel ermunterte zu diesem aktuellen Thema alle, auch weiterhin für diesen Nachteilsausgleich durch Demonstrationen zu kämpfen. Immer mehr seien die Tendenzen zu beobachten, das Blindengeld nur noch zielgerichtet und nicht pauschaliert einzusetzen. Dies aber verwehre dem Einzelnen individuell und der persönlichen Situation entsprechend zu agieren. Für die Zukunft zeigte der Jurist aus München zwei Schwerpunkte auf:

• das bisherige Blindengeld mit der ergänzenden Blindenhilfe hat sich bewährt,


• die Diskussion über ein Bundesbehindertengeldgesetz müsse beginnen. Dies hat sich an der jeweiligen Behinderung zu orientieren. Auch der individuelle Stand ist zu berücksichtigen.

In seinem zweiten Teil seines Referates nahm Dr. Demmel die Gewährung von Hilfsmitteln in der heutigen Zeit genauer unter die Lupe. Er führte aus, dass dies primär im SGB V festgelegt sei. Hilfsmittel sind heute technische Maßnahmen zum Ausgleich einer Behinderung. Es darf kein Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens sein. Der Zweck, wofür dieses Hilfsmittel gebraucht wird, ist entscheidend (z. B. Bildschirmlesegeräte: Deckung des Informationsbedarfes). Sehr praxisnah und anschaulich stellte der Referent dar, wie gerade diese Zweckerfüllung definiert und ausgelegt wird (Tandem, Mobilitätstraining, Blindenführhund usw.).

Auch das persönliche Wahlrecht sei ein wichtiger Grundsatz. Gerade dies werde in jüngster Zeit von den Krankenkassen immer mehr eingeengt (z. B. bestimmte Marken). Die Sorgfalt und die Achtsamkeit sind bei der Begutachtung ein wichtiger Grund.

Frau Ria Becker gab ihren Tätigkeitsbericht für den Zeitraum von 2002 bis 2005. Sie bedankte sich zunächst bei ihren Teamkollegen Herrn Meister und Herrn Schulz. Die Versammlung beschloss einstimmig, das Leitungsteam auf zwei Personen zu reduzieren. Danach führte Herr Dr. Demmel die Wahl durch. Frau Ria Becker wurde wieder einstimmig zur Bezirksgruppenleiterin gewählt. Als ihr Stellvertreter wurde Herr Willi Lutzenberger, Nürnberg, gewählt. Auch seine Wahl erfolgte einstimmig. Herr Meister und Herr Schulz dankten für das jahrelange Vertrauen und die gute Zusammenarbeit.

Zum Thema "Stammtisch" wurden folgende Vorschläge gemacht:

• Ein für alle gut erreichbares Lokal solle gesucht werden, ein Nebenzimmer wäre günstig.



• Fixe Mietkosten sollten von der Geschäftsstelle bezuschusst werden. Frau Becker wird dieses Anliegen zur Arbeitsausschusssitzung mitnehmen.



• Der nächste Stammtisch soll Anfang. Dezember stattfinden, der Ort wird noch festgelegt.

Als Anregung für Aktivitäten im Jahr 2006 wurden der Besuch des Rundfunk- oder Verkehrsmuseums und eine gründliche Information über die DAISY-Abspielmöglichkeiten vorgeschlagen.

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