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Keyvan Dahesch: Kabinett beschließt Einrichtung des Deutschen Ethikrats

Berlin (dpa) - Bei umstrittenen Themen wie Gentechnik und Stammzellenforschung wird die Bundesregierung künftig vom Deutsche Ethikrat beraten. Das Kabinett verabschiedete am 12. Juli einen Gesetzentwurf zur Einsetzung dieses Gremiums. Es soll zum 1. Juli 2007 den Nationalen Ethikrat ablösen. Die 24 Mitglieder werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesregierung ausgewählt. "Mit unserem Gesetz stellen wir den Deutschen Ethikrat auf ein solides demokratische Fundament", sagte Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) in Berlin.

Neben seiner beratenden Funktion soll das Gremium die Öffentlichkeit informieren und die Diskussion über ethische Fragen in den Lebenswissenschaften fördern. Zudem soll es mit Ethikräten und vergleichbaren Einrichtungen anderer Staaten zusammenarbeiten. "Ich erwarte einen detaillierten Informationsaustausch, in welchem land an welchem Schwerpunkt gearbeitet wird - zum Beispiel beim Thema Stammzellenforschung", sagte Schavan.

Die Mitglieder des Deutschen Ethikrates sollen wissenschaftliche Experten und "mit ethischen Belangen besonders vertraute und anerkannte Persönlichkeiten" sein. Dies wären zum Beispiel Theologen oder Vertreter der Behindertenarbeit, sagte Schavan. Wie wichtig die Einbeziehung solcher Personen sei, habe der Nationale Ethikrat gezeigt. In diesem waren unter anderen Gewerkschafter und Theologen vertreten. Der neue Expertenkreis wird auf jeweils vier Jahre berufen. Eine Wiederberufung der Mitglieder ist einmal möglich.

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