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spezial 4: Kongress CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 10. Oktober 2007: Was behindert Arbeit?
Hubert Hüppe: Problemaufriss

Lieber Volker Kauder, danke für die Worte und danken will ich auch Frau Ilse Falk, die den Kongress weiterverfolgen wird. Etwas Organisatorisches vorweg: wenn Sie das Gebäude verlassen, müssen Sie durch die ganzen Sicherheitsschleusen am Haupteingang wieder durch, auch wenn Sie nur auf die Kuppel gehen. Wenn es also geht, dann bleiben Sie. Aus Kostengründen: es wäre nett, die Namensschilder am Ende der Veranstaltung wieder abzugeben. Wer weiter interessiert ist an unserer Arbeit kann sich gerne in die Listen in der Mappe eintragen. Sie bekommen dann E-Mails von uns. Zur Barrierefreiheit gehört, möglichst in leichter Sprache zu sprechen. Das bedeutet kurze Sätze und keine Fremdwörter. Wichtig wäre, wenn sich alle daran halten, sowohl auf dem Podium als auch in der Diskussion danach.

Wir haben viele Leute hier und auch ein breites Spektrum. Wir werden über alles sprechen, was Arbeit betrifft: von der Werkstatt für behinderte Menschen bis hin zu Akademikern mit Behinderung. Das ist ein weiter Bereich. Daher kann es heute nur Schlaglichter geben. Wir können nicht alles vertieft diskutieren. Obwohl wir so viele auf dem Podium haben, hatten wir noch viele weitere Anfragen fürs Podium. Die Grenze ist aber erreicht, damit es übersichtlich bleibt. Wenn Sie sich an der Diskussion beteiligen: bitte halten Sie sich kurz. Um so sicherer kommt die Botschaft rüber. Ich begrüße Frau Esser ganz herzlich und Frau Maskos. Die greifen durch, wenn jemand zu lange redet.

Im ersten Bereich reden wir über Teilhabe am Arbeitsleben rund um das Thema Werkstatt für behinderte Menschen und Übergänge auf den allgemeinen Arbeitsmarkt. Was passiert in dieser Hinsicht in den Werkstätten? Im Koalitionsvertrag steht, dass wir versuchen werden, mehr Arbeit außerhalb der Werkstatt für behinderte Menschen zu schaffen. Es ist ja so, dass wir in den letzten Jahren einen Zuwachs an Werkstattplätzen hatten. Ein Grund ist, dass die Menschen älter werden. Den größten Zuwachs in den Werkstätten gibt es bei den sogenannten "psychisch Behinderten". Wir müssen aber auch darüber reden, ob das Problem nicht schon am Anfang besteht, darüber, dass es mehr Sonderschüler gibt. In meinen Bereich in Westfalen-Lippe zum Beispiel - Herr Dr. Baur ist auch da, der weiß es auch - gab es von 1996 bis 2005 22 % mehr Schüler auf Schulen für Körperbehinderte, 33 % mehr Schüler in Schulen für sogenannte "geistig behinderte" Schüler und 81 % mehr Schüler im Bereich der Schulen für Erziehungshilfe. Man muss sich fragen, ob da nicht schon am Anfang ein Problem entsteht, das sich beim Arbeitsplatz später fortsetzt. Nach einer Schätzung aus dem Jahr 2002 wurden für 2010 254.000 Werkstattbeschäftigte vorausgesagt. Diese Zahl ist heute schon überschritten. Bei Integrationsfirmen gibt es einen großen Zuwachs. Das ist erfreulich. In absoluten Zahlen haben Integrationsfirmen aber weit weniger Beschäftigte als Werkstätten für behinderte Menschen. Wir wollen heute darüber etwas erfahren, wie man Arbeit in den Werkstätten für behinderte Menschen verändern kann, wie man gemeinsame Lebensräume schafft. Was mich vor kurzem beeindruckte, waren Werkstattplätze zum Beispiel in Ravensburg. Eine Gruppe arbeitete als Außenwerkstattgruppe bei der Firma Ravensburger Spiele. Hier wurde nicht die Arbeit in die Werkstatt gebracht, sondern Menschen mit Behinderungen und Menschen ohne Behinderungen arbeiteten zusammen im Betrieb. Wie kann es funktionieren, mehr Übergänge zum ersten Arbeitsmarkt zu schaffen?

Im zweiten Teil diskutieren wir über den allgemeinen Arbeitsmarkt. Wenn im September 2007 insgesamt 16 % weniger Menschen arbeitslos waren aber die Arbeitslosigkeit im Bereich Schwerbehinderter prozentual nur etwas mehr als halb so viel abgenommen hat, müssen wir uns fragen, woran das liegt. Warum werden nicht mehr Schwerbehinderte auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eingestellt? Liegt es an der Vermittlung? Oder liegt es eventuell daran, dass die Menschen nicht im Arbeitsmarkt verbleiben? Die behinderten Menschen werden möglicherweise nicht mit den nötigen Maßnahmen fit gehalten. Das alles werden wir diskutieren.

Dann eröffne ich das erste Forum und darf Frau Esser das Wort erteilen.

Frage aus dem Publikum: Bekommen wir die Mitschrift?

Hubert Hüppe: Wir können das Protokoll nicht jedem per Post zusenden. Besser wäre es, wenn Sie stichwortartig mitschreiben. Ich bitte da um Verständnis. Ich habe nur zwei Mitarbeiter, die Tag und Nacht gearbeitet haben, damit dieser Kongress stattfinden kann. Das sind Frau Benthien und Herr Bünker. Ich muss schauen, inwieweit ich Hilfe von anderen bekomme. Vielleicht stellen wir sogar einiges ins Netz. Wer sich über unser Politik für Menschen mit Behinderungen weiter informieren will: in jeder Mappe ist ein Zettel, um sich im E-Mail-Verteiler anzumelden. Sie bekommen hier auch wesentliche Informationen über Aktivitäten anderer Parteien. Wir wollen nicht einseitige Parteipropaganda machen. Das Thema ist uns wichtig und steht im Mittelpunkt. Sie werden da auch über andere Dinge, wie zum Beispiel Terminen informiert. Hinten stehen Herr Bünker und Frau Benthien. Da können Sie sich informieren, wenn Sie zum E-Mail-Verteiler weitere Fragen haben. Und nun an Frau Esser.

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