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spezial 4: Kongress CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 10. Oktober 2007: Was behindert Arbeit?
Themenblock I
Erika Huxhold: Leiterin der Abteilung Belange behinderter Menschen, Rehabilitation, Sozialhilfe und Soziale Integration im Bundesministerium für Arbeit

Danke schön. Ich begrüße Frau Huxhold, Abteilungsleiterin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Wir haben schon mehrere Instrumente angesprochen. An Sie drei Fragen: Wie sieht es mit der Einführung der unterstützten Beschäftigung aus, welches Potenzial denken sie hat das persönliche Budget und wie stehen Sie zur Weiterentwicklung des Eingangsverfahrens und des Berufsbildungsbereichs?

Vielen Dank. Wir haben im Koalitionsvertrag mehr Beschäftigung für behinderte Menschen außerhalb der Werkstätten festgeschrieben. Dabei betrachten wir nicht nur den Weg aus der Werkstatt heraus. Wir haben auch die Initiative "Jobs ohne Barrieren", mit der wir versuchen, so vielen behinderten Menschen wie möglich Möglichkeiten direkt auf dem ersten Arbeitsmarkt zu schaffen. Diese Initiative wird fortgesetzt und ergänzt durch das Programm "Job4000". Genauere Infos hierüber können Sie im Netz erhalten.

Was die Unterstützte Beschäftigung angeht: Wir sind mit den Ländern und Verbänden im Gespräch, ob eine Unterstützte Beschäftigung als neuer Fördertatbestand eingeführt werden kann und eine Hilfe wäre für Personen, die mangels Alternativen auf dem ersten Arbeitsmarkt in eine Werkstatt kommen. Die Philosophie, betrieblich zu fördern, ist - glauben wir - ein richtiger Weg. Das Instrument kann zeitnah umgesetzt werden. Wir haben dazu positive Hinweise aus Studien. Wir sprechen noch mit den Ländern und Verbänden über die Förderdauer. Momentan ist im Konzept vorgesehen, dass sich die Dauer auf zwei Jahre erstreckt. Wir haben Hinweise, dass die Dauer nicht ausreicht. Da müssen wir überlegen, ob sie verlängert werden kann. Auch der Personenkreis könnte ausgeweitet werden, etwa auf Menschen, die eine Lernbehinderung und einen besonderen Unterstützungsbedarf haben. Das Instrument ist aus unserer Sicht sehr positiv.

Bezüglich der Zugänge zu den Werkstätten haben wir eine Studie in Auftrag gegeben. Wir erwarten Mitte des nächsten Jahres endgültige Ergebnisse. Wir haben gesehen, dass die Prognosen zu den Zugangszahlen in der Wirklichkeit bereits übertroffen worden sind. Viele Gründe können zwar vermutet werden, sind aber nicht valide. Die Studie soll feststellen, an welchen Schnittstellen wir ansetzen können, um mehr Möglichkeiten auf dem ersten Arbeitsmarkt zu schaffen.

Zum Persönlichen Budget: Dem messen wir hohe Bedeutung bei. In den Modellvorhaben hat sich auch gezeigt, dass auch da noch weiter Unterstützung, Information und Förderung nötig sind. Aber wir glauben, dass das Persönliche Budget auch durch die Beteiligung der Integrationsfachdienste sehr hilfreich sein kann. Wir sehen das Potenzial derzeit nicht ausgeschöpft und werden das Persönliche Budget nächstes Jahr durch weitere Strukturmaßnahmen verstärken.

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